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Fragt ein Praktikant im Verteidigungsministerium: Wo ist denn hier der Kopierer? Antwort: Der ist auf Truppenbesuch in Afghanistan.

Innensenator Vahldieck fordert eine Genehmigungspflicht für Bordelle in Hamburg. Unter anderem sollen sich Prostituierte anmelden.

HAMBURG. Hamburg will das Geschäft mit käuflichem Sex grundlegend verändern. Bordelle sollen nur mit einer behördlichen Erlaubnis betrieben und besser kontrolliert werden können: Prostituierte sollen sich in Zukunft anmelden und ihren Arbeitsort angeben müssen. Im Gegensatz zur heutigen Praxis müssten Bordelle dann auch eine Betriebserlaubnis haben und Standards bei Hygiene und Arbeitsbedingungen erfüllen. Auch die Zuverlässigkeit von Bordell-Mitarbeitern soll geprüft werden.

Das sind die Kernpunkte einer Gesetzesinitiative, die in Hamburg maßgeblich entwickelt wurde. Grund für das engmaschige Netz von Meldepflichten: Die typischen Rotlicht-Delikte wie Menschenhandel, Zwangsprostitution, Schwarzarbeit und sexuelle Ausbeutung sind nach der 2002 erfolgten Legalisierung der Prostitution "deutlich" gestiegen. Zuvor galt Prostitution als "sittenwidrig" - und etwas Sittenwidriges konnte man nicht bei einer Behörde anmelden. So entstand eine Grauzone.

Nachdem die Innenminister der Länder der Initiative bereits gefolgt waren, hat nun auch der Bundesrat die Bundesregierung zur Umsetzung aufgefordert. Ein entsprechendes Gesetz soll nun ausgearbeitet werden.

"Das ist schon ein enormer Erfolg", sagt Detlef Ubben, Leiter der für Prostitution zuständigen Abteilung im Hamburger Landeskriminalamt.

Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck (CDU) hält eine Erlaubnispflicht für alle Formen von Prostitutionsstätten für unabdingbar. "Es kann nicht angehen, dass man zig Genehmigungen für den Betrieb einer Pommesbude braucht, der Betrieb eines Bordells aber ohne jegliche Erlaubnis möglich ist", sagte er dem Abendblatt. Ein Bordell kann nach Mitteilung des Bezirks Mitte ohne Konzession betrieben werden. Es sei kein Hotel, keine Gaststätte und brauche als "gewerbliche Zimmervermietung" nur eine bauordnungsrechtliche Genehmigung und eine Gewerbeanmeldung.

Wer einen Imbiss betreiben will, muss viel mehr Nachweise erbringen. Er unterliege jedoch weiterhin dem Lebensmittelrecht - der Betreiber braucht für Bierausschank eine Konzession, muss Ware auszeichnen, alle Mitarbeiter anmelden. Nötig sind auch: Zuverlässigkeitsprüfung (Führungszeugnis, Bescheinigung in Steuersachen) und ein Sachkundenachweis.

In der Tat ist es viel einfacher, eine "Prostitutionsstätte" zu betreiben. Dazu zählen Modellwohnungen, Steigen und Laufhäuser, denn eine amtliche Definition des Begriffs "Bordell" gibt es nicht. "Eine Prostituierte kann auch in einer Wohnung ihr Gewerbe ausüben", sagt Detlef Ubben. Besonders schwierig sei die Überprüfung, weil Wohnungen per Gesetz besonders geschützt sind. "Auch wenn wir von dem Gewerbe in einer Wohnung wissen, dürfen wir nicht rein, solange wir keinen Durchsuchungsbeschluss haben", sagt Detlef Ubben. Ziel ist es, das Sexgeschäft von der kriminellen Szene zu trennen.

Die Innenminister möchten allerdings Bordelle verbieten, die "Flat-Rate-Clubs" (mit Pauschaltarifen) oder "Gang-Bang-Veranstaltungen" (Gruppensex) anbieten. Denn diese würden erhebliche Nachteile oder Belästigungen für Jugendliche und die Allgemeinheit darstellen.

Der Polizei geht es weiterhin um die Aufdeckung von Straftaten, weil dies im Rotlicht besonders schwierig ist. "Das Dunkelfeld beim Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung ist besonders groß, wenn die Polizei nicht in Kontakt zu den Frauen treten kann", sagt Detlef Ubben. Denn viele der Prostituierten seien in Zwangssituationen oder traumatisiert und würden sich von allein kaum bei der Polizei melden. "Wir müssen daher wissen, wer wo arbeitet", sagt Ubben.

Die Hamburger Polizei hat dabei nicht vordringlich die traditionellen Rotlicht-Reviere auf St. Pauli im Blick. Ein größeres Problem seien osteuropäische Frauen, die in irgendwelchen Wohnungen "häufig ohne Einhaltung von hygienischen Mindeststandards" arbeiteten.

www.abendblatt.de

München - War ich gut, Schatz? Wie zufrieden die Deutschen mit ihrem Sex-Leben sind, liegt offenbar an der Parteizugehörigkeit. Besonders glücklich damit sind laut "Focus"-Umfrage nämlich die Unions-Wähler (66 Prozent), gefolgt von Anhängern der FDP (63 Prozent), Linken (61 Prozent) und Grünen (57 Prozent). Am "unbefriedigtsten" sind die SPD-Anhänger mit 56 Prozent. Im Durchschnitt haben Deutsche 1,8 Mal pro Woche Sex. Auch da sind Unions-Anhänger (2,1 Mal) besonders aktiv, gefolgt von Linken (1,9), FDP (1,8), Grüne (1,6). Wieder Schlusslicht: die SPD-Sympathisanten (1,5 Mal pro Woche).

Und wie steht's mit der Treue? Wähler von SPD (2,8 Seitensprünge) und Union (2,7) sind die treuesten, FDP-Wähler sexeln mit 3,4 Seitensprüngen deutlich öfter fremd.

Sexpartner im Internet suchen dagegen Sympathisanten der Grünen (5 Prozent) am häufigsten, absolute Online-Gegner sind die Linken (0 Prozent).

www.berlinonline.de

Belgien steckt seit April 2010 in der Krise. Doch eine Senatorin kämpft auf ihre Art für eine neue Regierung: Frauen sollen in den Sex-Streik treten.

„Wir haben uns gefragt, was die Frauen tun können“, erläutert die Parlamentarierin dieser Tage im flämischen Gent den Vorstoß für die erzwungene Auszeit im Schlafzimmer – Vorbilder dafür gibt es auch andernorts und sogar in der Antike.

Obwohl die Idee gar nicht so ernst gemeint war, erntet Temmerman nach ihren Worten viel Zuspruch in Anrufen und Emails. „Warum nicht?", urteilt auch Florence Willems, eine Passantin in Brüssel. „Wir wissen nicht, was wir sonst tun sollen, um eine Regierung zu bekommen.“
hier geht es weiter: 

www.welt.de

Das land der begrenzen alles.

US-Politiker stolpert über Sex-Eskapade: Mit nacktem Oberkörper auf Anzeigenportal
Christopher Lee suchte eine außereheliche Affäre
Kongressabgeordneter legt Amt umgehend zurück

Nach peinlichen Enthüllungen über außereheliche Eskapaden hat ein US-Kongressabgeordneter sein Mandat niedergelegt. Er habe "schwere Fehler gemacht" und bedaure das Leid, das er seiner "Familie, Mitarbeitern und Wählern" zugefügt habe, erklärte der Vertreter der Republikaner für den Staat New York, Christopher Lee.

Stunden zuvor waren auf der Klatsch-Seite "Gawker" im Internet Fotos des 46-Jährigen mit nacktem Oberkörper aufgetaucht, mit denen er auf die Kontaktanzeige einer jungen Frau im Anzeigen-Portal Craigslist reagiert hatte. Die 34-Jährige war demnach auf der Suche nach einem Mann, "der nicht wie eine Kröte aussieht".

Familienvater Lee, der mit seiner Frau einen Sohn hat, beschrieb sich in seinem Begleittext zu dem Foto als 39-jährigen Lobbyisten, der "fit, lustig" und zudem geschieden sei und versprach, "nicht zu enttäuschen".

www.news.at

Seit mehr als einem halben Jahr wird in Belgien erfolglos versucht, eine neue Regierung zu bilden. Um endlich zu einem Ergebnis zu kommen, machte eine Parlamentarierin einen nicht so ernst gemeinten Vorschlag: Die Belgierinnen sollen einen Sex-Streik beginnen.
Brüssel - Ob's hilft? Die belgische Parlamentarierin Marleen Temmerman hat die Frauen zum "Sex-Streik" aufgerufen, bis das Land endlich eine neue Regierung hat. "Wir haben uns gefragt, was die Frauen tun könnten", sagte die Senatorin und Frauenärztin am Mittwoch im flämischen Gent. Denn seit vergangenen Juni gelingt es nicht, eine neue Regierung zu bilden.
Sie glaube zwar nicht, dass viele Belgierinnen dem Aufruf folgen würden und auch nicht, dass dies eine Wirkung auf die Verhandlungen haben könnte, gab Temmerman zu. "Doch es ist besser, über diese vollkommen blockierte Situation zu lachen."
Belgien steckt seit April 2010 in der Krise, als die Koalition unter Yves Leterme am Streit zwischen Flamen und Frankophonen zerbrach. Nach den Neuwahlen im Juni blieben mehrere Anläufe für eine neue Regierung und die damit zusammenhängende Staatsreform erfolglos. Temmerman war zur Zeit der Idee des "Sex-Streiks" in Kenia. Dort brachten sie nach ihren Angaben einheimische Gesprächspartnerinnen auf den Gedanken. Diese hätten das Mittel im Jahr 2009 in einer Zeit politischer Unruhen selbst angewandt. "Keine wissenschaftliche Studie wird jemals die Wirkung des Aufrufs bestätigen können, aber nach einigen Wochen hatte Kenia eine stabile Regierung", sagte sie. www.spiegel.de